(Foto): Olaf Scholz muss sich jetzt entscheiden: Neuwahlen ansetzen oder Gesetzte durchbringen. Er entscheidet sich für letzteres. Foto: Pixabay, Franz P.

Nach dem Rausschmiss von Christian Lindner will Kanzler Olaf Scholz die Neuwahlen erst im Frühjahr ansetzen – entschieden zu spät!

Ein Kommentar von Vivien Baxmann

Bis zum Jahresende will Olaf Scholz ausstehende Gesetzte verabschieden. Am 15. Januar will er die Vertrauensfrage stellen. Dies würde eine Neuwahl bis Ende März bedeuten.

Die deutsche Wirtschaft kriselt. Der Autozulieferer Schaeffler muss in Deutschland 2.800 Jobs streichen. Menschen bangen um ihre Existenz, während Scholz auf Zeit spielt. Unfassbar! Hinzu kommt Trumps Wahlsieg, der deutsche Exporte mit Importzöllen belasten wird. Trotzdem denkt Scholz erst im nächsten Jahr an Neuwahlen  Das ist keine Führung mehr, das ist Stillstand! Unser Land braucht jetzt Neuwahlen!

Fehlender Mut

Selbst Friedrich Merz drängt Scholz, spätestens nächste Woche die Vertrauensfrage zu stellen. Richtig so! Doch Scholz bleibt stur. Und Robert Habeck behauptet noch unterstützend, der Weg zu Neuwahlen werde im Frühjahr „zügig“ frei. Zügig wäre sofort! Das Land hat keine Zeit mehr für politisches Taktieren. Herr Scholz, haben Sie Mut und setzen Sie endlich Neuwahlen an!

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