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Bildunterschrift: Der Deutsche Bundestag in Berlin. Foto: Tim Kowalewski

Drei Ämter und viele verschiedene Aufgaben. Wer plant Wahlkämpfe? Wer sorgt für Fraktionsdisziplin? Und wer bestimmt eigentlich das Parteiprogramm? Wir von tagger.de haben die Antworten. 

von Tim Kowalewski

In politischen Medien lesen wir immer wieder verschiedene Funktions- und Amtsbezeichnungen für hohe innerparteiliche Führungspositionen. Tim Klüssendorf ist beispielsweise der Generalsekretär der SPD und Jens Spahn der Fraktionschef der Union. Ines Schwerdtner und Jan van Aken hingegen sind die Parteivorsitzenden der Linken. Doch was haben diese Ämter eigentlich zu bedeuten? 

Welche Aufgaben hat der Parteivorsitz?
Je nach Partei können ein oder zwei Mitglieder den Parteivorsitz übernehmen. Sie werden auf dem Bundesparteitag der jeweiligen politischen Organisation gewählt. Der Parteivorsitzende befindet sich im Organigramm einer Partei an höchster Stelle und ist damit für die Leitung der Partei zuständig. Außerdem bestimmt der Parteivorsitzende die Inhalte des Parteiprogramms entscheidend mit. Somit hat er oder sie großen Einfluss auf den künftigen Kurs und die Ziele der Partei. 

Der zweite große Aufgabenbereich des Parteivorsitzes besteht darin, das Parteiprogramm zu präsentieren. Daher haben Parteivorsitzende auch eine hohe mediale Präsenz.

Im dritten Aufgabenfeld des Amtes geht es um das Parteiklima. Bei Konflikten innerhalb der Partei muss der Vorsitzende schlichten und Lösungen herbeiführen.  

Welche Aufgaben hat ein Generalsekretär?
Der Generalsekretär hat nach dem Parteivorsitzenden das zweithöchste Amt innerhalb einer Partei. Seine Aufgaben sind in zwei Hauptbereiche eingeteilt. Zum einen ist der Generalsekretär der Leiter der Verwaltung. Dazu zählt beispielsweise, Parteitage zu organisieren, die Parteizentrale zu leiten oder sich um Wahlkämpfe zu kümmern. Zum anderen ist der Generalsekretär auch dafür zuständig, Standpunkte der Partei in der Öffentlichkeit zu vertreten. Somit fungiert er auch, insbesondere bei der Krisenkommunikation, als repräsentativer Funktionär der Organisation.  

Welche Aufgaben hat der Fraktionsvorsitz?
Als Fraktionsvorsitzender, den man umgangssprachlich auch als Fraktionschef bezeichnet, leitet man ganz grundsätzlich eine Fraktion. So fungiert der Fraktionschef beispielsweise als erster Ansprechpartner für die Öffentlichkeit und als Koordinator innerhalb der Fraktion. Ziel seines Handelns ist es, dass die Interessen und Einzelpolitiken innerhalb einer Fraktion stimmig sind. Besonders wichtig ist dabei, die Fraktionsdisziplin, also ein einheitliches Abstimmungsverhalten innerhalb einer Fraktion, sicherzustellen. Mindestens genauso wichtig sind jedoch auch die Verhandlungen des Fraktionsvorsitzenden mit anderen Fraktionschefs über Themen im Parlament. Die Leitung und Einberufung von Fraktionssitzungen, sowie die Tagesordnungen dafür vorzuschlagen, komplettieren den Aufgabenbereich des Fraktionsvorsitzenden.

Quelle: 

Bundeszentrale für politische Bildung