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Großbaustelle: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird neugestaltet. (Foto: pixabay) 

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wurde mit einem mittelschweren Hammer reformiert. Schon lange steht dieser in der Kritik. Die Neuausrichtung ist daher vollkommen richtig. 

Ein Kommentar von Ben Brossmann 

Die Politik will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schlanker und moderner aufstellen: Einzelne TV- und Hörfunksender sollen gestrichen, die Ausgaben für Sportrechte begrenzt und Textangebote im Netz eingeschränkt werden. Es brauche vor allem mehr „Klasse statt Masse“, sagt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer. 

Angebotsschwemme

Richtig ist: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist in allen sechzehn Bundesländern präsent. Die nachvollziehbare Folge: Dutzende TV- und Radiosender erfüllen den gesetzlichen Programmauftrag. Sie sollen nicht nur unterhalten, sondern auch informieren und bilden. Aber: Tragen all die Traumschiffe, Kochsendungen und Quizshows tatsächlich zur Qualität eines öffentlich-rechtlichen Senders bei? Nein, überhaupt nicht. Diese sind schier überdimensioniert. 

Kein fairer Wettbewerb

Nicht sofort nachvollziehbar ist, dass der Reformentwurf nur „sendungsbegleitende Texte“ vorsieht. Demnach müsste alles, was von ARD und ZDF im Netz als Text erscheint, zuvor in einer eigenen Sendung gelaufen sein. Das würde zu Verzögerungen führen, die man in der digitalen Nachrichtenwelt niemanden mehr erklären kann. Trotzdem ist diese Verordnung zum Erhalt des Wettbewerbs notwendig: Schon lange können private Medienhäuser im Konkurrenzkampfmit den vermeintlich kostenlosen Angeboten von ARD und ZDF nicht mithalten. 

An der Notwendigkeit der Reform besteht kein Zweifel. Dass es tatsächlich so weit kommt, gilt allerdings noch nicht als sicher. Damit die Reformen greifen, müssen noch alle Landtage zustimmen. Lehnt auch nur ein Landesparlament das Papier ab, können die Änderungen nicht in Kraft treten. Bis zum Sommer 2025 müssen wir uns deshalb mindestens noch mit dem derzeitigen Rundfunksystem begnügen.