Dieses Jahr ist es wieder so weit. In der Europäischen Union (EU) stehen die Wahlen für das neue Europaparlament an. Bei der Letzen Wahl 2019, lag die Wahlbeteiligung der Deutschen bei gerade einmal 60 %, das sind fast 15 % weniger Wahlbeteiligung als bei der letzten Bundestagswahl. Wieso die Europawahl so wichtig ist, wer wählen darf und wer dieses Jahr zur Wahl antritt, erfahrt Ihr hier bei tagger.

Von Philippa Baltronat

Was wird gewählt?

Gewählt wird das einzige direkt gewählte Organ der EU, das Europäische Parlament. Die Hauptaufgaben des Parlaments sind: Mitwirkung an der Gesetzgebung, demokratisches Kontrollrecht und Kontrolle des EU-Haushaltes.

Es besteht aus Abgeordneten, auch genannt Mitglieder des Europäischen Parlament (MdEP). Die MdEP sind nicht nach Staatsangehörigkeit, sondern nach politischen Positionen, den sogenannten Fraktionen eingeteilt. Insgesamt gibt es sieben unterschiedliche Fraktionen die inhaltlich unseren politischen Parteien in Deutschland ähneln.

Wann findet die Wahl statt?

Die Europawahl findet im Zeitraum zwischen dem 6. und 9. Juni 2024 statt. In Deutschland wird am Sonntag, den 9. Juni, von 8 bis 18 Uhr gewählt. 

Wer kann wählen?

Erstmals darf ab dem 16 Lebensjahr gewählt werden. Wählen dürfen alle deutschen Staatsbürger sowie Staatsbürger aus weiteren EU Ländern, die ihren Wohnsitz in Deutschland gemeldet haben. Das sind in Deutschland mehr als 66 Millionen Menschen. Im gesamten EU-Raum sind es laut Aussagen der EU 350 Millionen Wähler.

Warum sind die Wahlen wichtig?

Heutzutage ist jedes wichtige nationale Thema auch aus Sicht der EU wichtig. Das Europäische Parlament beschließt Gesetze und Vorschriften, an die sich auch Deutschland halten muss. Denn EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht. Wenn Menschen wählen gehen, haben sie also die Chance, über zukünftige Gesetze und Schwerpunkte in der Politik mitzubestimmen. Je mehr Menschen wählen gehen, umso stärker die Demokratie.

Wo kann man wählen?

Bei der Europawahl gibt es keine Wahlkreise wie bei der Bundestagswahl. Du kannst in deiner Stadt oder deinem Landkreis wählen. Deine Gemeinde bestimmt für jeden Wahl-Bezirk ein Wahllokal. Das sind meistens Gebäude der Gemeinde wie Rathäuser oder Schulen. Die genaue Adresse erfährst Du in deiner Wahlbenachrichtigung.

Wen kann man wählen?

Die Liste der Kandidaten für die Europawahl muss bis zum 18. März eingereicht werden. Somit stehen die einzelnen Kandidaten noch nicht fest. Deutschland stellt 96 Abgeordnete der 720 Mitglieder des Europäischen Parlament.

Wie beeinflusst uns das Europaparlament?

Die EU-Verordnungen und Gesetze beeinflussen unseren Alltag. Meistens wissen wir davon gar nichts. Hier ein paar Beispiele: Trinkbares Leitungswasser, verringerte EU-Roaminggebühren, Gleichstellungsbeauftragte an den Universitäten und Hochschulen, die grüne Plakette fürs Auto, der Euro und vieles mehr.

Eine EU – Kampagne, die zeigen soll, in welchen Bereichen unseres Lebens europäische Politik eine Rolle spielt: https://what-europe-does-for-me.eu/en/portal/2/0

Welches Wahlsystem gibt es?

In Deutschland werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments nach den Grundsätzen der Verhältniswahl nach Listenwahlvorschlägen gewählt. Man wählt also eine Partei und nicht einzelne Kandidaten. Damit ist die Anzahl der Abgeordneten einer politischen Partei im Europäischen Parlament proportional zur Anzahl der Stimmen, die sie erhält.  In den weiteren Mitgliedsstaaten wird auch über Listenplätze oder mit übertragbaren Einzelstimmen gewählt. Jeder Wähler hat nur eine Stimme.

Gibt es eine Prozenthürde?

Nein, es gibt keine Prozenthürde in Deutschland. Die gibt es allerdings in anderen Ländern. Der Bundestag arbeitet derzeit an einem Gesetzesentwurf, der eine Zwei-Prozenthürde für zukünftige Europawahlen festlegen will.

Welche Länder wählen auch?

Es wählen alle 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Wann ist die nächste Wahl?

Die Wahl findet alle fünf Jahre statt. Somit ist die nächste Wahl 2029.

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